CDU Ortsverband Buchholz Ww.
Zukunft gemeinsam gestalten.

KOMMUNALWAHL 2019

CDU ist wetterfest und gut informiert

Der erste Wahlkampf Infostand am letzten Samstag in der Mitte von Buchholz fiel im besten Sinne des Wortes ins Wasser. Sah es morgens noch trocken aus, wurde es zum Start sehr trübe und feucht. Trotzdem waren viele der CDU Kandidaten für den Ortsgemeinderat anwesend und auch ein paar wetterfeste Bürger ließen sich auch sehen. Mit einem Bürger aus Wahl-Heck gab es am Stand folgende Unterhaltung:

Frage: „Warum weist die Ortsgemeinde derzeit so viele neue Baugebiete aus?“

Antwort der CDU: „Die aufstrebende Entwicklung der OG Buchholz erfordert auch eine Anpassung der Infrastruktur. Dies betrifft neben geeigneten Freizeitvorschlägen, ausreichende Angebote an Kitas, Schulen, ärztlicher Versorgung, Gewerbeansiedlungen, natürlich auch neue Baugrundstücke.“

Frage: „Aber es gibt doch jede Menge Baulücken in den Orten?“

 Antwort der CDU: „Die erfolgreiche Ortsentwicklung von Buchholz spricht sich rum, das zeigt die ständig steigende Nachfrage nach Bauland. Innerörtliche Grundstücksangebote stehen dabei, oft aus zu respektierenden persönlichen Gründen der Eigentümer, nicht zur Verfügung.

Frage: „Deshalb die Ausweisung von neuen Baugebieten?“

Antwort der CDU: „Ja, die CDU Gemeindeleitung hat schon vor einiger Zeit die Schaffung neuer Baugebiete: (z.B. Auf der Hollerscheid, Griesenbach) angestoßen und im Gemeinderat konstruktiv beraten und beschlossen.

Frage: „Werden denn dafür die bestehenden Flächennutzungspläne geändert?“

Antwort der CDU: „Nein, dafür gibt es das Bundes Baugesetz § 13b Einbeziehung von Außenbereichsflächen. In einem beschleunigten Verfahren ermöglicht es die Ausweisung von neuen Baugrundstücken. Dies ist nur noch bis zum 31. Dezember 2019 möglich und gilt u.a. für Bebauungspläne mit einer Grundfläche von weniger als 10.000 qm, die sich an bebauten Ortsteilen anschließen.

Frage: Warum ist dann das Baugebiet südlich Hammelshahn in der Diskussion?“

 Antwort der CDU: Dort gehört ein Grundstück am Ortsrand noch zum Ort Hammelshahn. Jetzt soll dem Eigentümer, der im gesetzlichen Rahmen (der Ort ist als Mischgebiet ausgewiesen) einen Gewerbebetrieb betreibt, durch die Einbeziehung seines Grundstückes in das neue, nach §13b als reines Wohngebiet ausgewiesene Grundstück, nachträglich praktisch die Existenz genommen werden. Die Opposition sieht hier eine Gelegenheit, ihre grundsätzlich restriktive Haltung zu Baulandausweisungen durchzusetzen, in dem sie gegen den gesamten Bebauungsplan für 14 neue Grundstücke stimmt!

Frage: „Wie verhält sich jetzt die CDU?“

Antwort der CDU: Nur mit der CDU Ratsmehrheit war es möglich, bestehendes Recht für einen unserer Bürger zu verteidigen. Dies macht auch deutlich, warum klare Mehrheitsverhältnisse auch im künftigen Gemeinderat sehr wichtig sein werden.

In jedem Fall hat die CDU Buchholz am Infostand ihre „Wassertaufe“ bestanden und geht motiviert in den weiteren Wahlkampf und die neue Wahlperiode. Die CDU plant auch noch weitere Einsätze, ab jetzt kann es ja mit dem Wetter nur noch besser werden. Wenn auch Sie eine konkrete Frage haben, kommen Sie vorbei oder sprechen einen unserer Kandidaten gezielt an. Von der CDU erhalten Sie Antworten.