Anträge und Anfragen der CDU Ortsgemeinderats-Fraktion in der laufenden Legislaturperiode
2023/06 - Antrag: Neubau eines Pumptracks unterhalb des Sportplatzes
Beantragt wurde der Neubau eines Pumptrack auf der gemeindlichen Freifläche unterhalb des Sportplatzes in Buchholz.
Beantragt wurde der Neubau eines Pumptrack auf der gemeindlichen Freifläche unterhalb des Sportplatzes in Buchholz.
Quelle: Pumptrack.de
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein- oder mehrere Modelle von Anlagen am gewählten Standort zu entwickeln.
2. Die Verwaltung wird weiterhin gebeten, hierzu entsprechende Kostenschätzungen zu erstellen.
3. Weiterhin bitten wir die Verwaltung um Prüfung einer möglichen Förderfähigkeit.
4. Die v.g. Punkte sollen in einer der nächsten Ratssitzungen dem Rat zum Beschluss vorgestellt werden.
5. Die Umsetzung soll unter Beteiligung von Jugendlichen der Ortsgemeinde Buchholz erfolgen.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
19 |
| Ja-Stimmen |
18 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
1
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2022/11 - Antrag: Erneuerung der Zaunanlage am Mehrgenerationenplatz in Kölsch-Büllesbach
Beantragt wurde die Erneuerung der Nord-Östlichen Zaunanlage am Multifunktionsfeld.
Beantragt wurde die Erneuerung der Nord-Östlichen Zaunanlage am Multifunktionsfeld.
Hierbei soll die vorhandene Zaunanlage demontiert werden und eine neue Zaunanlage am Multifunktionsfeld gesetzt werden.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die v.g. Maßnahme entsprechende Angebote mittels Ausschreibung einzuholen.
2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
3. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel erfolgt aus zweckgebundenen Sonderrücklagen (ZSR).
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
18 |
| Ja-Stimmen |
18 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2022/11 - Antrag: Anschaffung von Batteriespeicher für das Haus der Vereine
Antrag auf die Anschaffung eines Batteriespeichers für die PV-Anlage am Haus der Vereine.
Antrag auf die Anschaffung eines Batteriespeichers für die PV-Anlage am Haus der Vereine.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der PV-Anlage am Haus der Vereine in Anbetracht der momentanen Energiepreisvergütung im Vergleich zu den möglichen anfallenden Investitionskosten zur Herstellung der Eigenbedarfsdeckung durchzuführen.
Das Ergebnis der Analyse, soll dann in einer der nächsten Sitzungen dem Gemeinderat vorgestellt und beraten werden.
2. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob auf allen öffentlichen, eigengenutzten und noch nicht mit einer PV-Anlage versehenden Gebäude, eine PV-Anlage montiert und wirtschaftlich betrieben werden kann und ob gegebenfalls ein Batteriespeicher (auch bei den Kindertagesstätten) wirtschaftlich sinnvoll ist.
3. Insbesondere wird die Verwaltung beauftragt eine PV-Anlage sowie Speicher für das Bürgerhaus Kölsch-Büllesbach zu prüfen und die Kosten hierfür zu ermitteln.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
18 |
| Ja-Stimmen |
18 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2022/11 - Update: Neubau Fußgängerbrücke
Update zum Neubau einer Fußgängerbrücke über den Wähler Bach zum Otenbruch.
In der Sitzung am 14.11.2022 wurde uns die Kostenschätzung zum Neubau der angedachten Fußgängerbrücke mitgeteilt.
Da der Haushaltsansatz von 200.000EUR mit einer Schätzung von insgesamt 840.000EUR Umsetzungskosten deutlich überschritten wird, wurde das Vorhaben einstimmig eingestellt.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt das Vorhaben nicht weiter zu verfolgen.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
19 |
| Ja-Stimmen |
19 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2022/09 - Antrag: Herstellung eines Lagerraumes am Sportplatz in Buchholz
Beantragt wurde die Herstellung eines zusätzlichen Lagerraumes am Sportplatz in Buchholz.
Beantragt wurde die Herstellung eines zusätzlichen Lagerraumes am Sportplatz in Buchholz.
Die derzeitgen Lagermöglichkeiten für Sportutensilien sind mehr als begrenzt.
Daher wurde beantragt weitere Lagermöglichkeiten am Sportplatz durch das Aufstellen einer Fertigteilgarage zu schaffen.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die v.g. Maßnahme entsprechende Angebote mittels Ausschreibung einzuholen.
2. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
3. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel erfolgt aus der Zweckgebundenen Sonderrücklage (ZSR).
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
18 |
| Ja-Stimmen |
18 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2022/09 - Antrag: Instandsetzung der Zaunanlage am Sportplatz in Buchholz
Wir beantragten die Instandsetzung bzw. Teilerneuerung der Zaunanlage am Sportplatz in Buchholz.
Wir beantragten die Instandsetzung bzw. Teilerneuerung der Zaunanlage am Sportplatz in Buchholz.
Kurz zusammengefasst:
- Neubespannung der kompletten Zaunanlage (Pfosten bleiben erhalten)
- Im unteren Bereich, bis 2m Höhe, Doppelstab-Endlos-Zaunsystem
- Darüberliegend 4mm hochfestes Polypropylen Ballfangnetz
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die v.g. Maßnahme entsprechende Angebote mittels Ausschreibung einzuholen.
2. Der Ortsbürgermeister wird ermächtigt, die Maßnahme an den wirtschaftlich günstigsten Bieter zu vergeben.
3. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel erfolgt aus der Zweckgebundenen Sonderrücklage (ZSR).
4. Es ist seitens der Verwaltung zu prüfen, ob für diese Maßnahme Fördermittel beantragt werden können.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
18 |
| Ja-Stimmen |
18 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0 |
2022/07 - Anfragen an den Beigeordneten Lauer
Zu den in der Juni Sitzung gegeben Antworten des Beigeordneten Herrn Lauer ergaben sich unsererseits Nachfragen, welche mündlich beantwortet wurden.
Zu den in der Juni Sitzung gegeben Antworten des Beigeordneten Herrn Lauer ergaben sich unsererseits Nachfragen.
Auszug aus dem Protokoll zur Sitzung vom 18.07.2022:
1. Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Werner Marnett:
Wie ist der Sachstand zum geplanten Jubiläum "20 Jahre Partnergemeinde Hegykö", dieses sollte unter anderem in Abstimmung mit den Buchholzer Vereinen erfolgen?
Mündliche Antwort von Dietmar Josef Lauer während der Gemeinderatssitzung:
- Hr. Lauer führte aus, dass er vor einigen Monaten per Mitteilungsblatt zu einem Treffen eingeladen hat, um die Planung des Jubiläums zu besprechen. Zu besagtem Treffen ist nur eine Person erschienen. Einen neueren Stand der Planung gibt es nicht.
2. Die CDU Fraktion bittet um einen Sachstandbericht zur Kirmes 2022 in Buchholz:
Mündliche Antwort von Dietmar Josef Lauer während der Gemeinderatssitzung:
- Hr- Lauer führte aus, dass die Planung laut VG Asbach ohne Probleme verläuft. Weiter habe er nichts zur Kirmes 2022 beigetragen.
3. Die CDU Fraktion bittet um einen Sachstandsbericht zum Brandschaden in Buchholz:
In den Jahren 2018 hat es einen Brandschaden im Sportplatznebengebäude gegeben. Hierzu wartet der Vereinsvorsitzende des SV Buchholz 05, trotz mehrfacher Aufforderung an den Beigeordneten, immer noch auf den Abschlussbericht bzw. die Abschlussrechnung, da infolge dem SV 05 etwaige Versicherungsansprüche für sein Inventar zustehen könnten.
Mündliche Antwort von Dietmar Josef Lauer während der Gemeinderatssitzung:
- Hr. Lauer führte aus, dass die Kommunikation zu diesem Thema während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit ohne ihn stattgefungen habe. In einem Mailverteiler diesbezüglich sei er nicht gewesen. Er möchte den Vorgang aber rechtlich prüfen.
Das Sitzungsprotkoll können Sie nachfolgend aufrufen (TOP 7):
asbach.mein-intra.net/data/file/councilservice/1/0/8/1/5/2/1661494225_2022-07-18_Rat_OeT.pdf
2022/06 - Beantwortung von Anfragen
Die von uns gestellten Anfragen an den Beigeordneten Herrn Lauer wurden in dieser Sitzung mündlich und schriftlich beantwortet.
2022/05 - Beantwortung von Anfragen
Abwesenheitsbedingt konnten die gestellten Anfragen an den Beigeordneten Dietmar Lauer (Geschäftbereich Kultur) immer noch nicht beantwortet werden.
Abwesenheitsbedingt konnten die gestellten Anfragen an den Beigeordneten Dietmar Lauer (Geschäftbereich Kultur) immer noch nicht beantwortet werden.
2022/05 - Antrag: Bituminöse Herstellung des Fußweges Auf dem Otenbruch
Antrag auf die Bituminöse Herstellung des Fußweges "Auf dem Otenbruch"
Antrag auf die Bituminöse Herstellung des Fußweges "Auf dem Otenbruch"
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung, eine Kostenschätzung für die Befestigung eines Fuß- und Radweges in barrierefreier, wasserdurchlässiger Bauweise zu erstellen.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
17 |
| Ja-Stimmen |
17 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2022/05 - Antrag: Neubau einer Fußgängerbrücke über den Wähler Bach zum Otenbruch
Antrag auf den Neubau einer Fußgängerbrücke über den Wähler Bach zum Otenbruch.
Antrag auf den Neubau einer Fußgängerbrücke über den Wähler Bach zum Otenbruch.
Beschluss:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine genehmigungsrechtliche und kostenmäßige Prüfung und Umsetzung eines Fuß- und Radweges bzw. Brücke über den Wahler Bach durchzuführen.
2. Kostenermittlung für den Neubau einer Fußgängerradfahrbrücke. Hierbei sollten auch verschiedene Ausführungsvarianten aufegführt sein.
3. Die Verwaltung wird beauftragt Zuschussmöglichkeiten zu prüfen.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
17 |
| Ja-Stimmen |
15 |
| Nein-Stimmen |
2 |
| Enthaltungen |
0
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2022/03 - Anfrage an den Beigeordneten Dietmar Lauer
Anfrage durch Markus Becher an den Beigeordneten Dietmar Lauer zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 19.08.2019 - TOP 7.
(Nebengebäude des Mehrgenerationenplatzes in Kölsch-Büllesbach)
Anfrage durch Markus Becher an den Beigeordneten Dietmar Lauer zum Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses vom 19.08.2019 - TOP 7.
(Nebengebäude des Mehrgenerationenplatzes in Kölsch-Büllesbach)
Beschluss vom 19.07.2019:
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Prüfung der Bausubstanz auf eine weitere ordnungsgemäße Nutzung, sowie insbesondere auf Wirtschaftlichkeit des Gebäudes und das Ergebnis im Rat vorzustellen.
Herr Becher beantragt gemäß §19 MGeschO um mündliche Beantwortung in der nächsten Sitzung des Ortsgemeinderates. Der Vorsitzende leitet die Anfrage an Beigeordneten mit Geschäftsbereich Kultur, Herrn Dietmar Lauer weiter.
2022/03 - Anfragen an den Beigeordneten Dietmar Lauer
Anfragen an den Beigeordneten Dietmar Lauer zum
- Sachstandsbericht des geplanten Jubiläums "20 Jahre Partnergemeinde Hegykö"
- Abschlussbericht zum Brandschaden Sportplatznebengebäude
- Sachstandsbericht zur Buchholzer Kirmes 2022
Auszug aus dem Sitzungsprotokoll:
"Aufgrund der krankheitsbedingten Abwesenheit des Beigeordneten Herrn Lauer, mit dem Geschäftsbereich Kultur, werden die Anfragen auf die nächste Gemeinderatssitzung am 09.05.2022 zur mündlichen Beantwortung vertagt."
2021/11 - Antrag: Herstellung einer Brunnenanlage
Antrag zur Herstellung einer Brunnenanlage für den Gemeinschaftsgarten in Buchholz OT Griesenbach.
Antrag zur Herstellung einer Brunnenanlage für den Gemeinschaftsgarten in Buchholz OT Griesenbach.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
17 |
| Ja-Stimmen |
15 |
| Nein-Stimmen |
2 |
| Enthaltungen |
0 |
2021/09 - Antrag: Finanzielle Unterstützung der von der Flutkatastrophe betroffenen Gemeinde Dernau
Die Ortsgemeinde stellte nach einstimmigen Beschluss der Ortsgemeinde Dernau eine zweckgebundene finanzielle Soforthilfe in Höhe von 100.000EUR bereit.
2021/05 - Erw. Antrag: Austausch Bushaltehäuschen
In der Sitzung wurde zur Beschaffung von einem Bushaltehäuschen ein erweiterter Antrag gestellt, sodass alle, in die Jahre gekommenen, Bushaltehäuschen der Ortsgemeinde einer Prüfung unterzogen und bei Notwendigkeit, unter Inanspruchnahme von Fördermitteln, ausgetauscht werden.
In der Sitzung wurde zur Beschaffung von einem Bushaltehäuschen ein erweiterter Antrag gestellt, sodass alle, in die Jahre gekommenen, Bushaltehäuschen der Ortsgemeinde einer Prüfung unterzogen und bei Notwendigkeit, unter Inanspruchnahme von Fördermitteln, ausgetauscht werden.
2021/05 - Antrag: Einrichtung Tempo-30-Zone
Antrag auf Anordnung Tempo-30-Zone "Am Basaltkegel", sowie die Anbringung einer Beschilderung zur Kennzeichnung der Straße als Sackgasse.
Antrag auf Anordnung Tempo-30-Zone "Am Basaltkegel", sowie die Anbringung einer Beschilderung zur Kennzeichnung der Straße als Sackgasse.
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen und spricht sich somit für die Anordnung einer Tempo-30-Zone für die Straße "Am Basaltkegel" aus. [...]
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
21 |
| Ja-Stimmen |
21 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0
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2021/03 - Antrag: Bildung Arbeitskreis KiTa Löwenzahn
CDU beantragt die Bildung eines Arbeitskreises (Ausschusses) zur Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Löwenzahn in Kölsch-Büllesbach.
Dieser Ausschuss befasste sich im Anschluss mit der Ausgestaltung der Inneneinrichtung sowie den Außenanlagen.
CDU beantragt die Bildung eines Arbeitskreises (Ausschusses) zur Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte Löwenzahn in Kölsch-Büllesbach.
Dieser Ausschuss befasste sich im Anschluss mit der Ausgestaltung der Inneneinrichtung sowie den Außenanlagen.
2020/12 - Vorschlag: Förderkatalog Photovoltaik Anlagen
Durch die Einbringung eines Vorschlags der CDU Fraktion konnte ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur solaren Baupflicht entscheidend aufgewertet werden.
Die Verwaltung wurde anschließend mit 18 JA Stimmen und 2 Enthaltungen beauftragt einen entsprechenden Förderkatalog zur Förderung von Bestandsbauten zu erstellen.
Durch die Einbringung eines Vorschlags der CDU Fraktion konnte ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur solaren Baupflicht entscheidend aufgewertet werden.
Die Verwaltung wurde anschließend mit 18 JA Stimmen und 2 Enthaltungen beauftragt einen entsprechenden Förderkatalog zur Förderung von Bestandsbauten zu erstellen.
2020/12 - Antrag: Beschaffung von Defibrilatoren
Wir beantragten, dass zur Beschaffung von Defibrilatoren Angebote eingeholt werden um dann nach Auswertung dieser die benötigte Anzahl an Geräten bzw. die Standorte festlegen zu können.
Wir beantragten, dass zur Beschaffung von Defibrilatoren Angebote eingeholt werden um dann nach Auswertung dieser die benötigte Anzahl an Geräten bzw. die Standorte festlegen zu können.
Beratungsergebnis:
| Anwesend |
20 |
| Ja-Stimmen |
20 |
| Nein-Stimmen |
0 |
| Enthaltungen |
0 |
In der Sitzung vom 19.04.2021 wurde beschlossen, das folgende Gebäude mit einem Defibrilator ausgestattet werden:
- Heimathaus in Buchholz
- Haus der Vereine in Buchholz
- Bürgerhaus Griesenbach
- Kath. Kirche in Buchholz
- Bürgerhaus Kölsch-Büllesbach
2020/11 - Anfrage an den Beigeordneten Ulrich Dammann
Anfrage an den Beigeordneten Ulrich Dammann zur Offenlegung der finanziellen Aufwendungen für die Herstellung und Pflege der Blumenwiese (Blühstreifen) in der Ortslage Oberscheid und Griesenbach.
2020/09 - Anfrage an den Beigeordneten Dietmar Lauer
Anfrage an den Beigeordneten Dietmar Lauer zum Sachstand Verkauf/ Rückbau Container Kita-Leuchtturm.
